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Sitzung Stadtverordnetenversammlung am 07.05.2024

Legende:

SV
Sitzungsvorlage
U
Unterlagen
B
Beschluss
N
Niederschriftsauszug

öffentlich

  • 1. Bauleitplanung der Stadt Solms, Stadtteil Oberndorf
    Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 13
    „Am Weidfeldsweg“
    1. Auswertung und Beschlussempfehlungen zu den eingegangenen Stellungnahmen mit Anregungen und Hinweisen im Rahmen der Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs.2 BauGB sowie der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs.2 BauGB
    2. Feststellungsbeschluss gemäß § 6 BauGB

  • 2. Bauleitplanung der Stadt Solms, Gemarkung Oberndorf,
    Bebauungsplan Nr. 13 „Am Weidfeldsweg“
    1. Auswertung und Beschlussempfehlungen zu den eingegangenen Stellungnahmen mit Anregungen und Hinweisen im Rahmen der Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs.2 BauGB sowie der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs.2 BauGB
    2. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB

  • 3. Städtebaulicher Vertrag gemäß § 11 BauGB und Erschließungsvertrag gemäß § 124 BauGB zum Bebauungsplan der Stadt Solms, Stadtteil Oberndorf "Am Weidfeldsweg"

  • 4. Bauleitplanung der Stadt Solms, Gemarkung Burgsolms
    Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 23 „Bahnhofsallee / Brückenstraße“

  • 5. Bauleitplanung der Stadt Solms
    Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Solms für den Bereich der 2. Änderung des Bebauungsplans „Erweiterung des Gewerbegebiets Lahnstraße“, Stadtteil Burgsolms

  • 6. Bauleitplanung der Stadt Solms, Gemarkung Burgsolms
    Bebauungsplan Nr. 1.08 Erweiterung des Gewerbegebietes Lahnstraße, 2. Änderung
    Aufstellungsbeschluss

  • 7. Gründung des Zweckverbandes
    "Gewässerunterhaltung und Hochwasserschutz Lahn-Dill"

  • 8. Aufhebung Sperrvermerk Belagsanierung Kunstrasenplatz Burgsolms (Planungskosten)

  • 9. Neufassung der Satzung über die Erhebung einer Steuer auf Spielapparate und das Spielen um Geld oder Sachwerte im Gebiet der Stadt Solms zum 01.07.2024

  • 10. Neubesetzung Ortsgericht II (Albshausen)

  • 11. Informationen aus dem Rathaus

  • 12. Anfragen der Stadtverordneten

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