Ratsinformationssystem

öffentlich

• 1. Rechtsanspruch auf Betreuungsplätze
  Ansprechpartner der Abteilung Tagesbetreuung für Kinder des Lahn-Dill-Kreises vor Ort

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  Ansprechpartner der Abteilung Tagesbetreuung für Kinder des Lahn-Dill-Kreises vor Ort öffnen
• 2. Vorstellung der Planungen für den Neubau einer 4-gruppigen Kindertageseinrichtung durch das Architekturbüro Seidel + Muskau

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• 3. Bericht der Integrations-Kommission

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• 4. Genehmigung Wirtschaftsplan 2024 Stadtwerke Solms

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• 5. Bauleitplanung der Stadt Solms, Stadtteil Burgsolms /Oberndorf
  Bebauungsplan Nr. 20 „Westlich Oberndorfer Straße“
  1. Auswertungen und Beschlussempfehlungen zu den eingegangenen Stellungnahmen mit Anregungen und Hinweisen im Rahmen der Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs.2 BauGB sowie der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs.2 BauGB.
  2. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB

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  Bebauungsplan Nr. 20 „Westlich Oberndorfer Straße“
  1. Auswertungen und Beschlussempfehlungen zu den eingegangenen Stellungnahmen mit Anregungen und Hinweisen im Rahmen der Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs.2 BauGB sowie der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs.2 BauGB.
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• 6. Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Solms für das Haushaltsjahr 2024
  hier: Verfügung zur aufsichtsbehördlichen Genehmigung

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• 7. Kommunalkreditaufnahme in Höhe von 1.450.000 Euro für die Stadt Solms aus der Ermächtigung des Haushaltsjahres 2024

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• 8. Antrag der SPD-Fraktion zur Prüfung einer Ausweisung und Einrichtung eines Waldfriedhofs im Stadtwald Solms

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• 9. Antrag der CDU-Fraktion:
  Solms steht fest an der Seite der heimischen Landwirtschaft!

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  Solms steht fest an der Seite der heimischen Landwirtschaft! öffnen
• 10. Informationen aus dem Rathaus

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• 10.1. Informationen aus dem Rathaus
  Förderbudget der Hessenkasse

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• 10.2. Informationen aus dem Rathaus
  Aufsichtsbehördliche Genehmigung für das Haushaltsjahr 2024

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• 10.3. Informationen aus dem Rathaus
  Aktueller Stand zum Umbau der Kindertagesstätte „Lummerland“ Niederbiel

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• 10.4. Informationen aus dem Rathaus
  Aktueller Stand zum Umbau der Feuerwehr Oberndorf

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• 10.5. Informationen aus dem Rathaus
  Submission zur Querungshilfe bei der Sparkasse Burgsolms

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• 11. Anfragen der Stadtverordneten

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