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Sitzung Stadtverordnetenversammlung am 15.12.2020

Legende:

SV
Sitzungsvorlage
U
Unterlagen
B
Beschluss
N
Niederschriftsauszug

öffentlich

  • 1. Anfragen der Stadtverordneten

  • 1.1. Anfragen der Stadtverordneten
    Umsetzung der Ausgleichsmaßnahmen

  • 2. Beschluss des Wirtschaftsplanes 2021 der Stadtwerke Solms

  • 3. Genehmigung der Erhöhung des Höchstbetrags der Liquiditätskredite der Stadtwerke Solms

  • 4. Beschluss Haushaltssatzung 2021 mit Bestandteilen und Anlagen

  • 5. Beschluss Investitionsprogramm für die Jahre 2020 - 2024

  • 6. Beschluss Haushaltssicherungskonzept 2021

  • 7. Bauleitplanung der Stadt Solms
    Bebauungsplan Nr. 14 "Ehemalige Klingwerke", 1. Änderung
    1. Abwägungsbeschluss
    2. Satzungsbeschluss
    3. Beschluss der bauordnungsrechtlichen Festsetzungen

  • 8. Bauleitplanung der Stadt Solms, Stadtteil Burgsolms
    Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 21 „Kalkkippel II"
    mit Änderung des Flächennutzungsplans (FNP)
    1. Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB – Bebauungsplan Nr. 20 „Kalkkippel II“
    2. Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB – FNP-Änderung im Bereich des B-Planes „Kalkkippel II“

  • 9. Bauleitplanung der Stadt Solms, Stadtteil Albshausen
    Bebauungsplan Nr. 2 "In der hintersten Hölle", 2. Änderung und Erweiterung
    1. Beschluss über die während der öffentlichen Auslegung eingegangenen abwägungsrelevanten Stellungnahmen
    2. Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB

  • 10. Bauleitplanung der Stadt Solms, Stadtteil Albshausen
    Flächennutzungsplanänderung für den Bereich „In der hintersten Hölle“
    1. Beschluss über die während dem Beteiligungsverfahren eingegangenen abwägungsrelevanten Stellungnahmen
    2. Beschluss der Änderung des Flächennutzungsplanes

  • 11. Bauleitplanung der Stadt Solms, Stadtteil Niederbiel
    Durchführungsvertrag gem. § 12 BauGB zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan und Bebauungsplan Nr. 17 „Berghäuser Straße“, 2. Änderung und Erweiterung

  • 12. Bauleitplanung der Stadt Solms, Stadtteil Niederbiel
    Bebauungsplan Nr. 17 und Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Berghäuser Straße“, 2. Änderung und Erweiterung
    1. Abwägung der Stellungnahmen gem. § 1 (7) BauGB
    2. Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB

  • 13. Bauleitplanung der Stadt Solms, Stadtteil Niederbiel
    Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 17 und des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Berghäuser Straße“, 2. Änderung und Erweiterung
    1. Abwägung der Stellungnahmen gem. § 1 (7) BauGB zu den eingegangenen Anregungen und Hinweisen im Rahmen der Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4(2) BauGB sowie der Beteiligung der Öffentlichkeit
    2. Feststellungsbeschluss gemäß § 6 BauGB

  • 14. Bauleitplanung der Stadt Solms, Stadtteile Oberbiel und Niederbiel
    Bebauungsplan „Gewerbegebiet Mittelbiel“ - 1. Änderung
    (Vereinfachtes Verfahren gemäß § 13 BauGB)
    Aufstellungs- und Änderungsbeschluss gemäß § 2 Abs.1 BauGB i.V.m. § 13 BauGB

  • 15. 1. Ergänzung der öffentlich-rechlichen Vereinbarung über die Durchführung von Aufgaben nach dem Prostituiertenschutzgesetz

  • 16. Auflösung des Gemeindeverwaltungsverbandes „Städteservice Solms-Braunfels“

  • 17. Öffentlich-Rechtliche Vereinbarung über die Durchführung von Aufgaben nach dem Personenstandsgesetz

  • 18. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen:
    Bau eines Radwegs von Solms nach Braunfels

  • 19. Antrag der CDU-Fraktion:
    Einrichtung einer Komission Zukunft Wald

  • 20. Gemeinsamer Antrag der SPD- und FWG-Fraktion: Einrichtung einer "Kiss and Ride" Zone für die Grundschule und Gesamtschule im Stadtteil Burgsolms

  • 21. Grunderwerb in der Gemarkung Oberbiel, Flur 12, Flurstück 1, 5.950 m²

  • 22. Informationen aus dem Rathaus

  • 22.1. Informationen aus dem Rathaus
    Stadtwald Solms

Sitzung Stadtverordnetenversammlung am 15.12.2020

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