Sitzung Ausschuss für Stadtentwicklung, Natur und Umwelt am 26.11.2020
Legende:
SV
Sitzungsvorlage
U
Unterlagen
B
Beschluss
N
Niederschriftsauszug
öffentlich
1.Bauleitplanung der Stadt Solms Bebauungsplan Nr. 14 "Ehemalige Klingwerke", 1. Änderung 1. Abwägungsbeschluss 2. Satzungsbeschluss 3. Beschluss der bauordnungsrechtlichen Festsetzungen
2.Bauleitplanung der Stadt Solms, Stadtteil Burgsolms Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 21 „Kalkkippel II" mit Änderung des Flächennutzungsplans (FNP) 1. Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB – Bebauungsplan Nr. 20 „Kalkkippel II“ 2. Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB – FNP-Änderung im Bereich des B-Planes „Kalkkippel II“
3.Bauleitplanung der Stadt Solms, Stadtteil Albshausen Bebauungsplan Nr. 2 "In der hintersten Hölle", 2. Änderung und Erweiterung 1. Beschluss über die während der öffentlichen Auslegung eingegangenen abwägungsrelevanten Stellungnahmen 2. Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB
4.Bauleitplanung der Stadt Solms, Stadtteil Albshausen Flächennutzungsplanänderung für den Bereich „In der hintersten Hölle“ 1. Beschluss über die während dem Beteiligungsverfahren eingegangenen abwägungsrelevanten Stellungnahmen 2. Beschluss der Änderung des Flächennutzungsplanes
5.Bauleitplanung der Stadt Solms, Stadtteil Niederbiel Durchführungsvertrag gem. § 12 BauGB zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan und Bebauungsplan Nr. 17 „Berghäuser Straße“, 2. Änderung und Erweiterung
6.Bauleitplanung der Stadt Solms, Stadtteil Niederbiel Bebauungsplan Nr. 17 und Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Berghäuser Straße“, 2. Änderung und Erweiterung 1. Abwägung der Stellungnahmen gem. § 1 (7) BauGB 2. Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB
7.Bauleitplanung der Stadt Solms, Stadtteil Niederbiel Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 17 und des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Berghäuser Straße“, 2. Änderung und Erweiterung 1. Abwägung der Stellungnahmen gem. § 1 (7) BauGB zu den eingegangenen Anregungen und Hinweisen im Rahmen der Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4(2) BauGB sowie der Beteiligung der Öffentlichkeit 2. Feststellungsbeschluss gemäß § 6 BauGB
8.Bauleitplanung der Stadt Solms, Stadtteile Oberbiel und Niederbiel Bebauungsplan „Gewerbegebiet Mittelbiel“ - 1. Änderung (Vereinfachtes Verfahren gemäß § 13 BauGB) Aufstellungs- und Änderungsbeschluss gemäß § 2 Abs.1 BauGB i.V.m. § 13 BauGB
9.Vorlage des Entwurfs der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan, Bestandteilen und Anlagen für das Haushaltsjahr 2021
10.Vorlage des Investitionsprogramms für die Jahre 2020 - 2024
11.Vorlage des Haushaltssicherungskonzept 2021
12.Informationen aus dem Rathaus
13.Anfragen der Ausschussmitglieder
13.1.Anfragen der Ausschussmitglieder Baumaßnahmen Hessen Mobil hinter der Schallschutzmauer