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Sitzung Stadtverordnetenversammlung am 27.10.2020

Legende:

SV
Sitzungsvorlage
U
Unterlagen
B
Beschluss
N
Niederschriftsauszug

öffentlich

  • 1. Anfragen der Stadtverordneten

  • 2. Befristete Erhöhung des Kassenkreditrahmens der Stadtwerke

  • 3. Überplanmäßige Ausgabe zur Umsetzung der Baumaßnahme - Austausch der Wasserleitung im Laubacher Weg im Stadtteil Albshausen

  • 4. Überplanmäßige Ausgabe zur Umsetzung der Baumaßnahme - Austausch der Kanalisation im Laubacher Weg im Stadtteil Albshausen

  • 5. Überplanmäßige Ausgabe zur Umsetzung der Baumaßnahme - Austausch der Wasserleitung in der Wolfsgasse im Stadtteil Oberndorf

  • 6. Überplanmäßige Ausgabe zur Umsetzung der Baumaßnahme - Austausch der Kanalisation in der Wolfsgasse im Stadtteil Oberndorf

  • 7. 7. Änderungssatzung zur Wasserversorgungssatzung

  • 8. Einbringung des Entwurfs des Wirtschaftsplanes 2021 der Stadtwerke Solms

  • 9. 1. Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragshaushaltsplan der Stadt Solms für das Haushaltsjahr 2020
    hier: Verfügung zur aufsichtsbehördlichen Genehmigung

  • 10. Vorlage des Entwurfs der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan, Bestandteilen und Anlagen für das Haushaltsjahr 2021 (Einbringung)

  • 11. Vorlage des Investitionsprogramms für die Jahre 2020 - 2024 (Einbringung)

  • 12. Entwurf Haushaltssicherungskonzept 2021 (Einbringung)

  • 13. Festsetzung der Gewerbesteuerkompensationsleistung

  • 14. Bauleitplanung der Stadt Solms, Stadtteile Burgsolms / Oberndorf
    Bebauungsplan „Westlich Oberndorfer Straße“ sowie Änderung des Flächennutzungsplanes in diesem Bereich (Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a BauGB)
    Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs.1 BauGB (Baugesetzbuch)

  • 15. Bauleitplanung der Stadt Solms, Stadtteil Oberbiel
    Bebauungsplan „Heinrich-Baumann-Straße“ – 1. Änderung und Erweiterung sowie Änderung des Flächennutzungsplanes in diesem Bereich
    Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs.1 BauGB (Baugesetzbuch)

  • 16. Bauleitplanung der Stadt Solms, Stadtteil Oberndorf
    Bebauungsplan „Am Weidfeldsweg“
    sowie FNP-Änderung in diesem Bereich
    Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB

  • 17. Bauleitplanung der Stadt Solms, Stadtteil Oberndorf
    Bebauungsplan „Am Weidfeldsweg“ sowie FNP-Änderung in diesem Bereich
    Veränderungssperre

  • 18. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen:
    Bau eines Radwegs von Solms nach Braunfels
    - ohne Vorlage -

  • 19. Antrag der CDU-Fraktion:
    Einrichtung einer Kommission Zukunft Wald
    - ohne Vorlage -

  • 20. Gemeinsamer Antrag der SPD- und FWG-Fraktion: Einrichtung einer "Kiss and Ride" Zone für die Grundschule und Gesamtschule im Stadtteil Burgsolms

  • 21. Informationen aus dem Rathaus

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