öffentlich

• 1. Anfragen der Stadtverordneten
• 1.1. Anfragen der Stadtverordneten
  Stromverbrauch in städtischen Gebäuden
• 1.2. Anfragen der Stadtverordneten
  Situation im Stadtwald Albshausen
• 1.3. Anfragen der Stadtverordneten
  Freibadöffnung mit Hygienekonzept
• 1.4. Anfragen der Stadtverordneten
  Sanierungspläne Wetzlarer Straße
• 2. Genehmigung des Wirtschaftsplans 2020 der Stadtwerke Solms
• 3. Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Solms für das Haushaltsjahr 2020
  hier: Verfügung zur aufsichtsbehördlichen Genehmigung
• 4. Kommunalkreditaufnahme in Höhe von 1.300.000 Euro für die Stadt Solms aus der Ermächtigung des Haushaltsjahres 2020
• 5. Haushaltswirtschaftliche Sperre Haushalt 2020
  Maßnahmen zur Erhaltung der Liquidität
• 6. Einbringung 1. Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020
• 7. Bauleitplanung der Stadt Solms, Stadtteil Albshausen
  Bebauungsplan Nr. 3 „Kirchhofsgärten“ – 2.Änderung und Erweiterung
  Erneuter Entwurfs- und Offenlegungsbeschluss gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
• 8. Bauleitplanung der Stadt Solms
  2. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 2 „In der hintersten Hölle“, Stadtteil Albshausen
  Abwägungs- und Offenlegungsbeschluss gemäß § 3 (2) BauGB
• 9. Bauleitplanung der Stadt Solms,
  Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Solms für den Bereich „In der hintersten Hölle“, Stadtteil Albshausen,
  Abwägungs- und Offenlegungsbeschluss der Flächennutzungsplanänderung gemäß § 3 (2) BauGB
• 10. Bauleitplanung der Stadt Solms, Stadtteil Burgsolms
  Bebauungsplan Nr. 3.01 „Hohl“, 2. Änderung
  1. Beschlussempfehlungen (Abwägung gemäß § 1 Abs.7 BauGB) zu den eingegangenen Anregungen und Hinweisen im Rahmen der Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs.2 BauGB sowie der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs.2 BauGB
  2. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs.1 BauGB
• 11. Bauleitplanung der Stadt Solms, Stadtteil Burgsolms
  Bebauungsplan Nr. 3 „Burgsolms-Nord“, 3. Änderung
  1. Auswertungen und Beschlussempfehlungen zu den eingegangenen Stellungnahmen mit Anregungen und Hinweisen im Rahmen der Beteiligung der Behörden gemäß § 4a Abs. 3 i.V.m. 4 Abs.2 BauGB sowie der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs.2 BauGB
  2. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs.1 BauGB
• 12. Grundsatzbeschluss Anbau Kindertagesstätte Oberbiel
• 13. Befreiung der Betreuungsgebühren und Verpflegungskosten für die Dauer der Schließung der Kindertagesstätten
• 14. 2. Änderungssatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Stadt Solms
• 15. Gebührensatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Stadt Solms
• 16. 2. Änderungssatzung zur Feuerwehrsatzung
• 17. 2. Änderung zur Verordnung über die Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für den Verkehr mit Taxen in Solms
• 18. Neuernennung Ortsgerichtsschöffe Ortsgericht II Albshausen
• 19. Neuernennung Ortsgerichtsschöffe Ortsgericht II Albshausen
• 20. Besetzung Ortsgericht I Burgsolms/ Oberndorf
• 21. Energie- und Klimaschutzmaßnahmen im Jahr 2019
• 22. Ecospeed Co2-Startbilanz
• 23. IKZ Projektverlauf im Jahr 2019
• 24. Interkommunale Zusammenarbeit der Städte Solms und Braunfels
• 25. Öffentlich-Rechtliche Verwaltungsvereinbarung zur Bildung eines gemeinsamen örtlichen Verwaltungsbehördenbezirkes Solms-Braunfels
• 26. 1. Änderung der Öffentlich-Rechtlichen Verwaltungsvereinbarung zur Bildung eines örtlichen Ordnungsbehördenbezirkes Solms-Braunfels
• 27. Informationen aus dem Rathaus
• 27.1. Informationen aus dem Rathaus
  Geschwindigkeitsbeschränkung Krautgärtenstraße
• 27.2. Informationen aus dem Rathaus
  Richtfest Ersatzneubau Schwimmbad „Solmser Land“
• 27.3. Informationen aus dem Rathaus
  Ruhestand und Nachfolge von Remo Coletta