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Sitzung Haupt- und Finanzausschuss am 16.06.2020

Legende:

SV
Sitzungsvorlage
U
Unterlagen
B
Beschluss
N
Niederschriftsauszug

öffentlich

  • 1. Genehmigung des Wirtschaftsplans 2020 der Stadtwerke Solms

  • 2. Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Solms für das Haushaltsjahr 2020
    hier: Verfügung zur aufsichtsbehördlichen Genehmigung

  • 3. Haushaltswirtschaftliche Sperre Haushalt 2020
    Maßnahmen zur Erhaltung der Liquidität

  • 4. Kommunalkreditaufnahme

  • 5. 2. Änderungssatzung der Feuerwehrsatzung

  • 6. Grundsatzbeschluss Anbau Kindertagesstätte Oberbiel

  • 7. Befreiung der Betreuungsgebühren und Verpflegungskosten für die Dauer der Schließung der Kindertagesstätten

  • 8. 2. Änderungssatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Stadt Solms

  • 9. Gebührensatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Stadt Solms

  • 10. 2. Änderung zur Verordnung über die Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für den Verkehr mit Taxen in Solms

  • 11. Neuernennung Ortsgerichtsschöffe Ortsgericht II Albshausen

  • 12. Neuernennung Ortsgerichtsschöffe Ortsgericht II Albshausen

  • 13. Besetzung Ortsgericht I (Burgsolms/ Oberndorf)

  • 14. IKZ Projektverlauf im Jahr 2019

  • 15. Interkommunale Zusammenarbeit der Städte Solms und Braunfels

  • 16. Öffentlich-Rechtliche Verwaltungsvereinbarung zur Bildung eines gemeinsamen örtlichen Verwaltungsbehördenbezirkes Solms-Braunfels

  • 17. 1. Änderung der Öffentlich-Rechtlichen Verwaltungsvereinbarung zur Bildung eines örtlichen Ordnungsbehördenbezirkes Solms-Braunfels

  • 18. Informationen aus dem Rathaus

  • 18.1. Informationen aus dem Rathaus
    Jahresabschluss Stadtwerke

  • 18.2. Informationen aus dem Rathaus
    Nachtragshaushalt 2020

  • 19. Anfragen der Ausschussmitglieder

  • 19.1. Anfragen der Ausschussmitglieder
    Eröffnung Schwimmbäder

  • 19.2. Anfragen der Ausschussmitglieder
    Rückabwicklung IKZ

  • 19.3. Anfragen der Ausschussmitglieder
    Ausbau Laubacher Weg Albshausen

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