Sitzung Haupt- und Finanzausschuss am 16.06.2020
Legende:
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SV
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Sitzungsvorlage
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U
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Unterlagen
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B
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Beschluss
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N
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Niederschriftsauszug
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1.
Genehmigung des Wirtschaftsplans 2020 der Stadtwerke Solms
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2.
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Solms für das Haushaltsjahr 2020
hier: Verfügung zur aufsichtsbehördlichen Genehmigung
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3.
Haushaltswirtschaftliche Sperre Haushalt 2020
Maßnahmen zur Erhaltung der Liquidität
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4.
Kommunalkreditaufnahme
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5.
2. Änderungssatzung der Feuerwehrsatzung
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6.
Grundsatzbeschluss Anbau Kindertagesstätte Oberbiel
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7.
Befreiung der Betreuungsgebühren und Verpflegungskosten für die Dauer der Schließung der Kindertagesstätten
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8.
2. Änderungssatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Stadt Solms
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9.
Gebührensatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Stadt Solms
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10.
2. Änderung zur Verordnung über die Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für den Verkehr mit Taxen in Solms
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11.
Neuernennung Ortsgerichtsschöffe Ortsgericht II Albshausen
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12.
Neuernennung Ortsgerichtsschöffe Ortsgericht II Albshausen
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13.
Besetzung Ortsgericht I (Burgsolms/ Oberndorf)
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14.
IKZ Projektverlauf im Jahr 2019
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15.
Interkommunale Zusammenarbeit der Städte Solms und Braunfels
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16.
Öffentlich-Rechtliche Verwaltungsvereinbarung zur Bildung eines gemeinsamen örtlichen Verwaltungsbehördenbezirkes Solms-Braunfels
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17.
1. Änderung der Öffentlich-Rechtlichen Verwaltungsvereinbarung zur Bildung eines örtlichen Ordnungsbehördenbezirkes Solms-Braunfels
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18.
Informationen aus dem Rathaus
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18.1.
Informationen aus dem Rathaus
Jahresabschluss Stadtwerke
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18.2.
Informationen aus dem Rathaus
Nachtragshaushalt 2020
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19.
Anfragen der Ausschussmitglieder
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19.1.
Anfragen der Ausschussmitglieder
Eröffnung Schwimmbäder
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19.2.
Anfragen der Ausschussmitglieder
Rückabwicklung IKZ
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19.3.
Anfragen der Ausschussmitglieder
Ausbau Laubacher Weg Albshausen
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Digitales Verfahren
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