öffentlich

• 1. Anfragen der Stadtverordneten
• 1.1. Anfragen der Stadtverordneten
  Wildschweinplage Heuerberg / Knottenberg
• 1.2. Anfragen der Stadtverordneten
  Endausbau der Straße im Neubaugebiet Oberbiel
• 1.3. Anfragen der Stadtverordneten
  Briefkasten der „Deutschen Post“, ST Oberbiel
• 1.4. Anfragen der Stadtverordneten
  Klima Kommunen
• 2. Beschluss des Wirtschaftsplanes 2020 der Stadtwerke Solms
• 3. Beschluss Haushaltssatzung 2020 mit Bestandteilen und Anlagen
• 4. Beschluss Investitionsprogramm für die Jahre 2019 - 2023
• 5. Bauleitplanung der Stadt Solms, 5. Teil-Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3 “Oberbiel Ost”, Stadtteil Oberbiel
  a) Beratung und Beschluss über die abgegebenen Stellungnahmen während der öffentl. Auslegung gem. § 3 (2) BauGB und im Beteiligungsverfahren gem. § 4 (2) BauGB
  b) Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB
• 6. Bauleitplanung der Stadt Solms, Stadtteil Niederbiel, Bebauungsplan Nr. 17 und
  Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Berghäuser Straße“
  – 2. Änderung und Erweiterung
  1. Auswertung und Beschlussempfehlungen zu den eingegangenen Stellungnahmen mit Anregungen und Hinweisen im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs.1 BauGB sowie der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs.1 BauGB
  2. Entwurfs- und Offenlegungsbeschluss gemäß § 3 Abs.2 BauGB
• 7. Bauleitplanung der Stadt Solms, St. Niederbiel, Änd. d. Flächennutzungsplanes im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 17 und des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Berghäuser Straße“, 2. Änderung und Erweiterung
  1. Auswertung und Beschlussempfehlungen zu den eingegangenen Stellungnahmen mit Anregungen und Hinweisen im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Behörden
  2. Entwurfs- und Offenlegungsbeschluss
• 8. Bauleitplanung der Stadt Solms
  Fortschreibung des Flächennutzungsplanes der Stadt Solms
  Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs.1 BauGB
• 9. Beteiligung an der Holzvermarktung Mittelhessen GmbH
• 10. Wirtschaftliche Betätigung im Sinne des § 121 HGO
  Überprüfung gem. § 121 Abs. 7 HGO
• 11. Öffentlich-Rechtliche Vereinbarung zur Bildung eines gemeinsamen örtlichen Verwaltungsbehördenbezirks Solms-Braunfels
• 12. Öffentlich-Rechtliche Vereinbarung zur Erweiterung der Aufgaben des örtlichen Ordnungsbehördenbezirks Solms-Braunfels
• 13. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen:
  Einrichtung eines Energie- und Klimabeirates der Stadt Solms
• 14. Informationen aus dem Rathaus
• 14.1. Informationen aus dem Rathaus
  Sachstand Neubaugebietsentwicklung „Krautgarten“ Oberndorf
• 14.2. Informationen aus dem Rathaus
  Sitzungsgeldabrechnung
• 14.3. Informationen aus dem Rathaus
  Sitzungsplanung 2020
• 14.4. Informationen aus dem Rathaus
  Kreis- und Schulumlage
• 14.5. Informationen aus dem Rathaus
  Grenzgang Solms/Braunfels